Wien (OTS) – Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) betonte,
dass das Jahr
2024 von der Rückkehr zur Normalität nach der Pandemie geprägt war,
damit das Publikum im Kulturbereich wieder zurückkehrte und sich die
Auslastungen normalisierten. Dafür stellte die anhaltende Teuerung
ein „in diesem Ausmaß bislang kaum gekanntes Problem dar“, das die
immer schlanken Budgets in Kultur und Wissenschaft in Bedrängnis
brachte. Die Stadträtin skizzierte weiters globale gesellschaftlichen
Verschiebungen, die zu Unsicherheiten führen würden und „uns auch in
Wien fordern“. Sie nahm hierbei Bezug auf die Politik des US-
Präsidenten Donald Trump. Kaup-Hasler betonte, dass Kunst, Kultur und
Wissenschaft dieser Verunsicherungen begegnen könne. Denn Kunst
schaffe Orte der Begegnung, verbinde bislang Fremdes durch
gemeinsames Erleben und Emotion, ermögliche Reflexion und visionäres,
freies Denken. Angebote wie der Kultursommer oder das Wien Museum
ermögliche Teilhabe an Kunst und Kultur. „Kunst kann trösten“, hielt
Kaup-Hasler fest. Erneuerungen in der Kunst wie der Jugendstil wurden
zuerst immer bekämpft. Hierbei gehe es immer auch um das Ausreizen
von gesellschaftlichen Tabus. Denn Kunst „schule uns auch in
Empathie“, betonte die Kulturstadträtin. In Richtung ihres Vorredner
GR Karl Mahrer (ÖVP) insistierte Kaup-Hasler, dass „eine Sprache des
Hasses und der Zuspitzung hier keinen Platz“ habe. Bezugnehmend auf
das Wien Museum hielt Kaup-Hasler fest, dass die Besucher*innenzahlen
den erfolgreichen Weg des freien Eintritts bestätigen würden. Zudem
werden das Wien Museum dieser Tage 1 Million Besucher*innen zählen.
Weiters freute sich die Stadträtin auch über die Neueröffnung des
Pratermuseums im Jahr 2024 sowie die Weiterführung des Kultursommers.
Sie hob weiters auch den Start von JUNGE THEATER WIEN im Herbst
hervor, diese bringen Produktionen der freien Theaterszene und der
etablierten Wiener Theaterhäuser für junges Publikum – von
Tanzperformances über Sprechtheater bis zu Zirkusdarbietungen oder
Opern – in die fünf Flächenbezirke Favoriten, Simmering, Floridsdorf,
Donaustadt und Liesing. Kinder und Jugendliche würden so Kunst und
Kultur direkt im eigenen Lebensumfeld erleben. „Über solche Angebote
passiere Integration“, so Kaup-Hasler.

Kaup-Hasler betonte abschließend: „Kultur ist kein Luxus, den man
sich in Zeiten des Überschusses nebenher gönnt, Kultur ist eine
Daseinsvorsorge. Die Wiener Kulturpolitik ist über alle Grenzen
hinaus berühmt, daher sind wir neben dem Tourismusfaktor auch ein
Wirtschaftsfaktor“.

Zwtl.: Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport
gemeinsam mit Postnummer 4: Jahresabschluss der Unternehmung “Wiener
Gesundheitsverbund” einschließlich der Jahresabschlüsse der Wiener
Städtischen Krankenhäuser, der Teilunternehmung Allgemeines
Krankenhaus der Stadt Wien – Medizinischer Universitätscampus und der
Teilunternehmung Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt Wien
mit sozialmedizinischer Betreuung für das Jahr 2024

GRin Ingrid Korosec (ÖVP) unterstrich, dass 6,8 Milliarden Euro
aufgewendet wurden – also ein Drittel des Gesamtbudgets für Gesund,
Pflege oder Sport ausgegeben werden. Der ÖVP sei es immer ein
Anliegen gewesen, dass die Gesundheitsversorgung oberste Priorität in
Wien habe. Jedoch müsse das Geld zielgerichtet verwendet werden und
das sei „absolut nicht der Fall“. Es gebe ein krasses Missverhalten
zwischen Einsatz und Ergebnis. Denn es fehle an Unterstützung für
jene Menschen, die Hilfe brauchen. Korosec kritisierte die langen
Wartezeiten für OP-Termine und fehlendes Pflegepersonal. Auch gebe es
in Wien 1.500 Bettensperrungen, jedoch nur 58 Entlassungsmanager*
innen in Wiener Spitäler, die für 5.700 Betten zuständig seien. Ein/e
Entlassungsmanager*in habe also 100 Betten zu verwalten. Es bestehe
akuter Handlungs- und Änderungsbedarf, auch bei der Ausbildung für
neue Kolleg*innen im Pflege- und Gesundheitsberuf. Daher brachte die
Gemeinderätin einen Beschlussantrag zur Ausbildung im
Gesundheitsverbund ein. Zum Sozialbereich hielt Korosec fest, dass
zwei Drittel der Mindestsicherungsbezieher*innen nicht-
österreichische Staatsbürger*innen und die Hälfte der Bezieher*innen
Asylberechtigte seien. Außerdem würden 72 Prozent der
österreichweiten Bezieher*innen in Wien leben. Diese Dimension sei
nicht mehr tragbar. So gerate die Infrastruktur immer mehr unter
Druck. Die Mindestsicherung darf nicht die soziale Hängematte sein,
sondern muss wieder zum Sprungbrett für einen Job werden. Zu diesem
Thema brachte die ÖVP einen Beschlussantrag ein, um die Beiträge der
Mindestsicherung zu staffeln und Richtsätze einzuführen. Es brauche
einen Strukturwandel in der Gesundheitspolitik.

GRin Dr. Arabel Bernecker-Thiel (NEOS) hielt fest, dass die
Koalition antrete, um ein „zukunftsfittes Wien zu schaffen und dieses
Wien müsse ein soziales Wien sein“, so Bernecker-Thiel. Als neues
Mitglied im Gemeinderat habe sie der soziale Anspruch imponiert. Es
stehe immer der Mensch im Mittelpunkt, was eine gute Basis der
Zusammenarbeit in dieser Legislaturperiode sei. Jedoch stehe man vor
großen Herausforderungen zwischen dem Budgetkorsett und den sozialen
Standards, die die Wiener*innen gewohnt seien. So soll die Effizienz
des Sozialsystems soll erhöht werden und Ziel sei ein Sozialsystem,
dass auch für die zukünftigen Herausforderungen gewachsen sein.
Hierbei gehe es auch um den Einsatz von Digitalisierung und KI. Zudem
gehe es um die Treffsicherheit und Evaluierung von Sozialleistungen
und Menschen dabei zu unterstützen, wieder in die Arbeitswelt
zurückzufinden. Damit einher gehe die Forderung, dass sich Arbeit
wieder lohnen müsse.

GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) hinterfragte, ob die
Gesundheitsversorgung für alle vorhanden sei und Wien genau dafür
tue, damit die Wiener*innen ein langes Leben in Gesundheit haben
würden. Die Antwort sei „Nein“. Die Mitarbeiter*innen würden beste
Arbeit leisten, jedoch gebe es politisch-strukturell viele
Baustellen. Huemer fasste Versäumnisse im Gesundheitsbereich
zusammen: Pflegekräftemangel, fehlende Kasseärzt*innenstellen, lange
OP-Wartezeiten sowie überfüllte Ambulanzen. Auch die ungleiche
Verteilung von Ärztestellen in den Bezirken sei besorgniserregend,
genauso wie die unterschiedliche Lebenserwartung in den Bezirken.
Huemer forderte eine Offensive in der Kinderpsychiatrie und die
flächendeckende Einführung von Schoolnurses an Kindergärten und
Schulen. Dieses Angebot „dürfe nicht vom „Geldbörserl der Eltern
abhängig sein“, so Huemer. Die Gemeinderätin kritisierte die
mangelnde Qualität der geplante Maßnahmen im Frauengesundheitsbereich
und forderte die Umsetzung von gratis Verhütungsmittel, mehreren
Frauengesundheitszentren und der Erhöhung der Kassengynäkolog*innen.
Abschließend thematisierte Huemer die Auswirkungen der
Klimaveränderungen auf die Spitäler und Pflegeheime und forderte auch
hier ein Umdenken. Es brauche hitzeresiliente Gebäude und „mehr Tempo
beim Thema Green Hospitals“. (Forts.) kro