Zwtl.: LINKS lädt zu unserem Protest gegen den Genozid
in Gaza:

„Write Their Names“: am 11. Juni vor dem Parlament von 7 bis 19 Uhr.

12 Stunden lang werden wird LINKS die Namen von in Gaza getöteten
Palästinenser*innen auf weiße Leintücher schreiben. Damit soll die
Individualität der über 54.600 Todesopfer von Israels Genozid
sichtbar gemacht und die österreichische Bundesregierung dazu
aufgefordert werden, Israel die Unterstützung zu verweigern.

Die Angriffe der Hamas vom 7. Oktober rechtfertigen keinen
Genozid. Die UN-Konvention über den Völkermord verpflichtet
Österreich, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um einen Genozid
zu verhindern. Die österreichische Bundesregierung kommt dieser
Verpflichtung in keinster Weise nach. 20 Monate lang hat die
österreichische Bundesregierung zum Genozid an den Palästinenser*
innen in Gaza geschwiegen. Nach 20 Monaten des Mordens, Vertreibens
und vorsätzlichen Aushungerns reichen Lippenbekenntnisse längst nicht
mehr aus. Es braucht endlich Taten!

Zwtl.: Konkret fordert LINKS von der österreichischen
Bundesregierung:

– Österreich muss sich der Klage Südafrikas vor dem IGH anschließen
und sich auf internationaler Ebene gegen den Genozid in Gaza sowie
für das uneingeschränkte Zulassen humanitärer Hilfslieferungen
einsetzen.

– Österreich muss die 2022 eingegangene strategische Partnerschaft
mit Israel sowie sämtliche Handels- und diplomatischen Beziehungen
aussetzen, bis Israel den Genozid an den Palästinenser*innen, das
Apartheid-Regime sowie die illegale Besatzung der palästinensischen
Gebiete beendet.

– Österreich muss auf EU-Ebene für ein Aussetzen des
Assoziierungsabkommens und des Vertrags über den Waffenhandel mit
Israel eintreten.

– Österreich muss Palästina anerkennen und sich in der
internationalen Vertretung für einen gerechten Frieden einsetzen: für
ein Ende der Besatzung, für Reparationszahlungen und einen sofortigen
Rückbau der israelischen Siedlungen.
Als Linke ist es unsere Aufgabe, bedingungslos auf der Seite der
Unterdrückten zu stehen – das gilt gerade auch außerhalb der Grenzen
Europas. Das Schweigen muss ein Ende haben.

Fotos der Aktion werden hier zu finden sein.