Wien (OTS) – Peter Resetarits präsentiert in der Sendung
„Bürgeranwalt“ am
Samstag, dem 31. Mai 2025, um 18.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
folgende Beiträge:
Kritik an Tempo 70
Alois R. aus Lockenhaus im Burgenland hat sich an die
Volksanwaltschaft gewandt, weil er Tempo 70 auf der Ortsdurchfahrt
von Langeck in der Gemeinde Lockenhaus für nicht gerechtfertigt und
gefährlich hält. Durch die Ortschaft führt die Burgenland Straße B
50, auf der Tempo 70 erlaubt ist, obwohl sich hier eine Kreuzung und
zwei Bushaltestellen befinden. Die zuständige Behörde, die BH
Oberpullendorf, verweist auf ein Gutachten eines
Verkehrssachverständigen vom Jahr 2021, in dem Tempo 70 für in
Ordnung befunden wurde. Im Studio diskutieren Bio-Landwirt Alois R.
an der Seite der Volksanwältin Elisabeth Schwetz mit Klaus Robatsch,
dem Leiter des Kuratoriums für Verkehrssicherheit.
Zwist um Hundeabgabe
Frau Evelyne K. hat im Juni 2023 ihren Wohnsitz von der
Marktgemeinde Leobendorf in die Marktgemeinde Gramatneusiedl verlegt.
Dort hat die passionierte Hundeliebhaberin Anfang Juli 2023 ihre
beiden Hunde angemeldet und die Hundeabgabe für das Jahr 2023 und
2024 entrichtet. Dennoch hat die Marktgemeinde Leobendorf für 2024
die Hundeabgabe eingefordert, weil sie die Hunde rechtzeitig abmelden
hätte müssen. Frau K. hat sich bei der Volksanwaltschaft beschwert.
Die Bürgermeisterin von Leobendorf verwies auf das
niederösterreichische Hundeabgabe-Gesetz. „Bürgeranwalt“ hat im März
darüber berichtet – gibt es nun eine Lösung?
Mit 91 Jahren auf der Straße
Für rund 100 betagte Pensionistinnen und Pensionisten war es ein
Schock, als sie im Jänner erfahren haben, dass die von Kursana
betriebene Seniorenresidenz Wien – Tivoli mit Ende April geschlossen
wird. „Ich stehe mit 91 auf der Straße“, so ein Bewohner, der gerade
erst eingezogen war. Sowohl für privat zahlende als auch vom Fonds
Soziales Wien geförderte pflegebedürftige Menschen mussten in kurzer
Zeit neue Wohn- und Pflegeplätze gefunden werden. „Bürgeranwalt“ hat
nachgefragt, ob das gelungen ist.