Wien (OTS) – Der freiheitliche Sprecher für Wissenschaft und
Forschung, NAbg. Dr.
Martin Graf, stellte in seiner Rede zum Doppelbudget fest, dass es im
vorliegenden Budget völlig an Impulsen fehle: „Ich sehe keine Impulse
für die Forschungsorganisation, für eine Forschungsinfrastruktur und
auch nicht für eine Forschungsförderungsstruktur. Ebenso fehlt eine
Start-up-Strategie und die so wichtige Patentstrategie“, so Graf.
„Stattdessen wächst das Ministerium – und mit ihm der Stand der
Beamten. Das aufgeblähte Berichtswesen behindert mittlerweile alle
Forschungen und die Wissenschaftler.“ Wobei dieser riesige Apparat
laut Graf durch seine vielen ausgegliederten Unternehmen eigentlich
nur mehr eine Budgetabteilung, eine Strategieabteilung und eine
Controllingabteilung benötigen würde. „Aber das kommt wohl davon,
wenn der Finanzminister Wissenschaftspolitik betreibt – und nicht die
Wissenschaftsministerin.“
Der für die Wissenschaft angestrebte Anteil von vier Prozent des
BIP sei ja auch nur ein mathematischer Trick, wenn man bedenkt, dass
das Bruttoinlandsprodukt in Österreich rückläufig ist. „Der größte
Erfolg dürfte wohl der digitale Studentenausweis sein – wobei man
bedenken muss, dass die Entwicklung eines solchen ‚Pimperlausweises‘
immerhin drei Jahre dauern wird. Das können die Wiener Linien ja
schneller!“, betonte Graf.
Auch das vorgelegte Gesetz zur Abwerbung amerikanischer Forscher
kritisierte Graf: „Da werden keine großartigen Wissenschaftler im
MINT-Bereich kommen, sondern höchstens woke Genderforscher, denen in
den Staaten der Geldhahn abgedreht wird.“