FPÖ – Schnedlitz zu Marchetti: „PR statt Verantwortung – ÖVP feiert sich für das eigene Versagen!“

Wien (OTS) – FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zeigte sich
über die
jüngsten Äußerungen von ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti
verwundert, wonach Österreich „einmal mehr“ Vorreiter in der
Migrationspolitik sei: „Wenn Österreich in den vergangenen Jahren
wirklich Vorreiter war, dann ist das eine erschütternde Bilanz – denn
was wir haben, ist ein zerrüttetes Asylsystem, explodierende
Sozialkosten, massive Sicherheitsprobleme und Integrationsversagen
auf ganzer Linie!“

Schnedlitz kritisierte die vorübergehende Maßnahme der Aussetzung
des Familiennachzugs als „reines Placebo“: „Eine befristete Maßnahme
in Form eines Aussetzens ist kein Stopp. Und ein temporäres
Herumkurieren an Symptomen ändert nichts an der katastrophalen Asyl-
und Zuwanderungspolitik der ÖVP der letzten Jahrzehnte.“

Die ÖVP versuche nun, sich mit Minimalmaßnahmen als „Schutzmacht“
zu inszenieren, obwohl sie selbst verantwortlich für das bestehende
Chaos sei: „Diese Maßnahme ist ein Tropfen auf dem heißen Stein – und
noch dazu einer, der bald wieder verdampft. Sobald die vorübergehende
Aussetzung des Familiennachzugs abläuft, wird Österreich erst recht
zum Vorreiter – und zwar im Bereich der Asylanträge, so wie wir es
dank der katastrophalen ÖVP-Politik immer waren.“

„Marchetti betreibt das, was man von der ÖVP seit Jahren kennt:
Realitätsverweigerung im PR-Mantel – die ÖVP hat nichts gelernt und
nichts verstanden. Es braucht keine vorübergehende Symbolpolitik,
sondern einen grundsätzlichen Systemwechsel: Rückführungen statt
Aufnahmeprogramme, Nullzuwanderung statt Quotenrechnerei, Grenzen
sichern statt schönreden. Wenn die ÖVP glaubt, sie könne sich mit
rhetorischen Luftblasen aus jahrzehntelanger Verantwortung
herauswinden, hat sie sich gewaltig getäuscht. Sie ist und bleibt
Teil des Problems. Die Menschen haben ein Recht auf Sicherheit und
Gerechtigkeit. Die FPÖ steht für echte Heimatpolitik, statt
desaströser Migrationspolitik – mit klaren Regeln und der eigenen
Bevölkerung im Zentrum aller Entscheidungen“, so Schnedlitz.

„Wer jahrzehntelang bei offenen Grenzen, integrationsunwilligen
und straffälligen Zuwanderern, Asylmissbrauch und
Parallelgesellschaften weggesehen hat, sollte sich mit Lobeshymnen
auf die eigene Politik zurückhalten. Es braucht eine Wende – keine
Schlagzeilen“, betonte Schnedlitz abschließend.