Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am
Sonntag, dem 15. Juni 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit
folgenden Themen:

Finanzsorgen

Ab Montag wird im Plenum des Nationalrats drei Tage lang über das
Budget und das große Sparen debattiert. Doch nicht nur der Bund und
die Länder haben Defizite, auch Städte und Gemeinden sind
verschuldet. Die Ursachen sind vielfältig: die stark gestiegene
Inflation, die rasant gestiegenen Energiepreise und die höheren
Zinsen zur Kredit-Tilgung haben so manche Gemeinde ohne eigenes
Verschulden in die Krise gebracht. Viele Abgeordnete im Nationalrat
haben auch Gemeindefunktionen, zum Beispiel als Bürgermeister oder
Gemeinderat. Claus Bruckmann hat vier davon in den Gemeinden
Altmünster am Traunsee und Baden bei Wien besucht und nach ihren
Sorgen und Nöten gefragt. Im Studio zu Gast ist Karoline Mitterer vom
Zentrum für Verwaltungsforschung.

Der Weg zum Budget

Bevor das Doppelbudget 2025/2026 im Nationalrat beschlossen werden
kann, wurde darüber in mehrtägigen Ausschuss-Sitzungen beraten. Diese
haben mit dem traditionellen Hearing der Expertinnen und Experten
begonnen, die von den im Parlament vertretenen Parteien ausgewählt
und eingeladen worden waren. Die Fachleute haben dabei
erwartungsgemäß mit Kritik nicht gespart. Susanne Däubel berichtet
über den Weg zum Budgetbeschluss und darüber, was aus Expertensicht
im Budget alles fehlt.

„Wanderzirkus“ EU

Wenn von der Hauptstadt Europas die Rede ist, dann wird zumeist an
Brüssel gedacht. Aber Brüssel ist strenggenommen nicht der Hauptsitz
aller großen Institutionen der EU. Die EU- Kommission hat dort ihren
Sitz, die Gipfeltreffen der Regierungsspitzen tagen üblicherweise
dort, aber der Hauptsitz des Europäischen Parlaments ist eigentlich
die Stadt Straßburg in Frankreich. Ein Umstand, den Frankreichs
Regierung immer dann betont, wenn das EU-Parlament den Wunsch
anmeldet, nicht mehr zwischen Straßburg und Brüssel hin- und
herziehen zu müssen. Die meisten EU-Abgeordneten haben sich in
Brüssel fest etabliert. Zu den Plenarsitzungen in Straßburg müssen
sie pendeln, kommende Woche ist es wieder so weit. Peter Fritz hat
sich den „Wanderzirkus“ EU genauer angesehen.