Wien (OTS) – „FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz stellt den eigenen
Landeshauptmann
bloß. Denn bei seinem rabiaten Ausritt gegen die Bundesregierung und
die Volkspartei hat Schnedlitz offenbar eines nicht bedacht: Die
zuständige Stelle, die den Aufenthaltstitel an die mutmaßliche
Scheinehefrau ausgestellt hat, ist in der FPÖ-geführten Steiermark
angesiedelt und liegt damit im Verantwortungsbereich des FPÖ-
Landeshauptmannes Mario Kunasek. Damit treffen die Anwürfe des FPÖ-
Generalsekretärs nicht die Bundesregierung oder die Volkspartei,
sondern die FPÖ selbst. Dieses, wie Michael Schnedlitz es wohl
ausdrücken würde, ‚Totalversagen‘ geht voll und ganz auf die Kappe
der FPÖ. Dass den FPÖ-Generalsekretär die eigene Performance im
Zuwanderungsbereich fassungslos zurücklässt, sagt einem im Grunde
genommen alles, was man über die Fähigkeiten der FPÖ in
Zuwanderungsfragen wissen muss“, stellt der Generalsekretär der
Volkspartei, Nico Marchetti, klar.
„Der vorliegende Fall zeigt wieder einmal klar und deutlich, dass
die FPÖ im Asyl- und Zuwanderungsbereich nicht die geringste
Kompetenz besitzt. Auf Bundesebene hat die FPÖ nicht einmal den Hauch
einer Ahnung, welche Stellen für Aufenthaltsgenehmigungen überhaupt
zuständig sind. Und gleichzeitig schafft es die FPÖ auf Landesebene
nicht, Fälle wie diese zu verhindern. Mit der Posse rund um die
mutmaßliche Scheinehe und der peinlichen Reaktion des FPÖ-
Generalsekretärs hat sich die FPÖ wieder einmal selbst entlarvt“, so
Marchetti weiter, der abschließend festhält: „Dieser Fall ist nur ein
weiterer Beweis dafür, dass wir uns alle glücklich schätzen können,
einen Vollprofi wie Gerhard Karner als Innenminister unseres Landes
zu haben. Ein FPÖ-Politiker an seiner Stelle würde wohl Tür und Tor
für den Zuzug ins Sozialsystem sperrangelweit offenstehen lassen –
und zwar durch eigene Unfähigkeit.“