Wien (OTS) – „Die Äußerungen seitens der FPÖ und der Grünen laufen
ins Leere und
sind nicht nachvollziehbar. Der Bericht der Kommission wird, wie
vorgesehen und üblich, im Rahmen des parlamentarischen Prozesses mit
dem nächsten Landesverteidigungsausschuss veröffentlicht. Als
Wehrsprecher und Abgeordnete des Parlaments sollte man wissen, dass
der parlamentarische Prozess einzuhalten ist und nicht über die
Medien diskutiert werden sollte“, reagiert der Wehrsprecher der
Volkspartei im Nationalrat, Friedrich Ofenauer, auf die heutigen
Aussagen der Wehrsprecher von FPÖ und Grünen.
„Der Bericht hält darüber hinaus fest, dass die geprüften
Beschaffungsvorgänge allesamt rechtskonform sind. Stögmüller sollte
indes wissen, dass es diesen transparenten Vorgang und die Arbeit der
Kommission nur dank der Initiative von Frau Bundesministerin Klaudia
Tanner gibt, die die Beschaffungs-Prüfkommission ins Leben gerufen
hat, um Beschaffungsvorgänge noch transparenter zu machen. Die
Kommission hat die Aufgabe, die Ressortleitung im Hinblick auf
möglichen Optimierungsbedarf zu beraten“, so Ofenauer weiter, der
abschließend festhält: „Die Absicht von FPÖ und Grünen ist klar
erkennbar: Anstatt den Bericht auf parlamentarischer Ebene seriös zu
diskutieren, will man aus parteipolitischem Kalkül möglichst schnell
eine billige Schlagzeile generieren. Verantwortungsbewusstes Handeln
im Sinne Österreichs sieht anders aus.“