Wien (OTS) – „Die SPÖ hat das Budgetloch nicht verursacht, übernimmt
aber jetzt
Verantwortung. Alle müssen einen Beitrag leisten, auch das
Verteidigungsministerium“, so SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Während
in Verwaltung und Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, investiert die
Bundesregierung in die Einsatzfähigkeit und Personalentwicklung des
Bundesheers. „Wir investieren dort, wo der Staat stark bleiben muss“,
so Laimer. ****

Die Bundesregierung investiere gezielt in Gerät, Infrastruktur,
Digitalisierung und vor allem in die Menschen, die tagtäglich für den
Schutz Österreichs im Einsatz sind. Für Laimer ist neben der
operativen Einsatzfähigkeit vor allem die Attraktivität des Dienstes
entscheidend. Die hohe Zahl an vorzeitigen Abgängen mache deutlich,
dass Reformen notwendig sind. „Strukturelle Maßnahmen wie moderne
Ausbildungswege, bessere Karriereperspektiven und infrastrukturelle
Verbesserungen müssen konsequent weiterverfolgt und weiterentwickelt
werden“, so Laimer.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Wehrdienstkommission wird
von der SPÖ grundsätzlich begrüßt. Entscheidend sei aber, dass sie
nicht zur Alibi-Debatte verkommen darf. Für Laimer ist klar: „Die
Frage, wie wir unser Wehrsystem zukunftstauglich aufstellen, muss
ernsthaft, überparteilich und lösungsorientiert behandelt werden.“
Ergebnisse werden noch heuer erwartet.

Die umfassende Landesverteidigung sei eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das Budget könne hier nur der Anfang
sein. Entscheidend ist für Laimer: „Den Ankündigungen müssen echte
Verbesserungen für Soldat:innen und Grundwehrdiener folgen. Denn sie
sind unverzichtbarer Bestandteil der militärischen Landesverteidigung
und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Einsatzbereitschaft. Dafür
setzt sich die SPÖ in der Bundesregierung ein.“

Abschließend bedankt sich Laimer bei allen Soldat:innen –
besonders bei jenen der Miliz – für ihren Dienst: „Sie tragen
entscheidend zum Schutz unseres Landes bei – oft ohne die
Wertschätzung, die ihnen zusteht. Dieses Budget ist ein erster
wichtiger Schritt, um das Heer und seine Soldat:innen zu stärken!“ (
Schluss) mf/ls