Wien (OTS) – Kommende Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte
zum
Rechnungsabschluss für das Jahr 2024 statt. Wie üblich wird der
Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert wird am Montag, dem
23. Juni 2025, sowie am Dienstag, dem 24. Juni, im
Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus.
Der erste Sitzungstag beginnt Montag um 9 Uhr mit der
Einleitungsrede von Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ).
Anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen
Nachmittag geht es mit den sogenannten Spezialdebatten zu den
einzelnen Ressorts weiter. Begonnen wird mit der Spezialdebatte
Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales von
Stadträtin Novak. Danach folgt die Spezialdebatten zur
Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (Stadträtin Veronica Kaup-
Hasler). Die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit
und Sport (Stadtrat Peter Hacker) ist die dritte und letzte des
ersten Sitzungstages.
Am Dienstag, dem 24. Juni, werden die Debatten zu den
Geschäftsgruppen um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort
Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli
Sima) fortgesetzt. Dann folgen die Spezialdebatten zur
Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (
Vizebürgermeisterin und Stadträtin Kathrin Gaál) sowie zur
Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte
(Vizebürgermeisterin und Stadträtin Bettina Emmerling). Die letzte
Spezialdebatte des zweiten Tages ist jene zur Geschäftsgruppe Klima,
Umwelt, Demokratie und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky).
Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von Finanzstadträtin
Novak wird am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die
Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche
eingebrachten Anträge abgestimmt.
Zwtl.: Zutrittsbestimmungen
Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die
Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür
erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich.
Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur
Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können
Medienvertreter*innen unter [email protected] eine
Akkreditierung beantragen.
Zwtl.: Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt auf wien.gv.at/rk
über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge. Zudem gibt es
einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien
-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener
Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat . (Schluss)
red