Wien (OTS) – SPÖ und NEOS bilden eine Abwärtskoalition für Wien, die
in gewohnter
Manier alle Probleme schönredet und keine Lösungen bietet. „Trotz
ohnehin niedriger Erwartungen ist die Enttäuschung über dieses
Abwärtsprogramm groß. Die Abwärtskoalition von SPÖ und NEOS steht für
leere Überschriften ohne konkrete Maßnahmen. Anstatt tatsächlicher
Reformen für die zentralen Herausforderungen unserer Stadt, wie die
massiven Probleme bei der Mindestsicherung, beim Budget und vor allem
auch im Bildungsbereich, sollen diese nur ‚evaluiert‘ werden – die
Worte ‚Reform‘ und ‚umsetzen‘ sind generell wie Fremdwörter für die
Stadtregierungsparteien“, so der Klubobmann der Wiener Volkspartei,
Harald Zierfuß.
Auch in den Bereichen Wirtschaft, Standort oder Budget bleibt man
hinter den ohnehin niedrigen Erwartungen zurück. „Ich bedauere es,
dass in diesen Bereichen wirklich Chancen ausgelassen und
Gelegenheiten nicht wahrgenommen wurden. Was es jetzt braucht, sind
konkrete Lösungsansätze für die Herausforderungen des
Fachkräftemangels, einen besonderen Fokus auf den Gesundheits- und
Wirtschaftsstandort Wien sowie eine nachhaltige Unterstützung der Ein
-Personen-Unternehmen – all das lässt die Wiener Stadtregierung
vermissen. Ich möchte die kommende Periode dafür nutzen, klar,
konstruktiv und kompetent zum Wohle der Wienerinnen und Wiener zu
arbeiten“, so die Stadträtin der Wiener Volkspartei, Kasia Greco.
Die Wiener Stadtregierung hat einmal mehr unter Beweis gestellt:
Es fehlt an Mut, es fehlt an Innovation, und es fehlt vor allem eine
Vision für ein Wien der Zukunft. „Für uns als Volkspartei ist daher
klar: Wir werden auch in der neuen Legislaturperiode die starke,
kritische und konstruktive Oppositionskraft im Wiener Rathaus sein.
Wien braucht Visionen und Maßnahmen für ein besseres Wien von morgen
– für alle Wienerinnen und Wiener“, so Zierfuß und Greco
abschließend.